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Equity Token Offerings: Regulierung und Rechtslage in Deutschland

Equity Token Offerings: Regulierung und Rechtslage in Deutschland

Öffentliche Aktien-Token-Angebote (ETO) als besondere ICO-Formulare stellen eine an Bedeutung gewinnende Alternative zum klassischen Börsengang (IPO) dar. Immer mehr Unternehmen verstehen sich unbürokratische und effiziente Finanzierungsrunden und bringen eigene Token heraus. Doch der deutsche Markt ist sehr sicher und nicht so attraktiv. Viele (Krypto-) Unternehmer empfehlen Malta, Gibraltar oder die Schweiz als ETO-Standorte. Dies ist die Rechtslage von Equity Token in Deutschland weitgehend erklärt.

Alles, Krieg die Entwicklungen der ETOs treffen. Die Equity Token (auch «Sicherheitstoken» oder «Investment Token» genannt) garantieren einen guten Zustand und ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis in Tokenform. Sie sind klassische Aktien oder Anlagen in ihrer rechtlichen Ausgestaltung des Vermögens. Und genau das ist der Grund für die richtige Sicherheit. War der Fall, dass das Token-System korrekt ist, ist die technische Anbindung an das deutsche Rechtesystem neu.

Die Politik

Die daraus resultierende Sicherheit hat die Voraussetzungen für die Erstellung der richtigen Rahmenbedingungen erfüllt. Die Politik ist unbeständig. Wenn über progressive kryptofreundliche Länder gesprochen wird, wird Deutschland nicht erwähnt. Die Bundesrepublik ist grundsätzlich nicht als kryptofeindlich, aber auch nicht als Tokenparadies.

Immerhin haben die regierenden Parteien den Begriff «Blockchain» in ihrem Koalitionsvertrag  einen mehreren Stellen erwähnt . So steht hier unter anderem:

«Aktuelle Rolle und Definition des Beitrages», Deutschlands Rolle als eines der führenden Digitalisierungs- und FinTech-Standorte zu stärken. Wir werden keine bürokratischen Hemmnisse überwinden, die uns helfen würden, Geschäfte mit gleichartigen Risiken zu machen. Um das Potenzial der Blockchain-Technologie zu entwickeln und Fehlfunktionen zu verbessern, um eine umfassende Blockchain-Strategie entwickeln und für einen angepassten Rechtsrahmen für den Handel mit Kryptowährungen und Tokens auf europäischen und internationalen Ebene setzen. «

Hier ist es bei diesen schönen Worten.

Die BaFin

Doch krieg die Bundesrepublik ohne ihre Beamten? Es ist allseits bekannt, dass der Staat seine Stärke aus dem breiten und tiefen Behördenapparat zieht. Bereit Bismarck Verschwendung:

«Mit schlechtesten Regeln und besten Regeln lässt man sich immer wieder regieren. Bei schlechten Nachten aber helfen uns die besten Gesetze nichts.»

Teil dieses Bürokratie-Leviathan ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Im Vergleich zur ICT hat ICO und sich im Hinweisen auf Equity Token auch eindeutig positioniert. Der Bericht sagt, dass die Rechtschreibprüfung für die Zukunft nicht abgeschlossen ist. Anderer regiert die Behörden auch nicht alle Unternehmensrechte.

Die Rechtslage zu Aktien-Token-Angeboten

Die BaFin selbstbetont Equity Token Beschreibung:

Ab Ab Ab «To» 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 2 Abs 1 WpHG handeln. Entgegen dem Wortlaut stellt die gesetzliche Definition fest, dass es auf Papier nicht ankommt. Teilen Sie dieser Transaktion noch einmal die Distributed-Ledger- oder Blockchain-Technologie so, dass die Token-Clients eine bestimmte Adresse zugewiesen bekommen können. […] Müssen die folgenden Kriterien erfüllen, ist ein Token als Wertpapier nach § 2 Abs. 1 WpHG vergoldet:

Übertragungbarkeit des Tokens

Handelsmarke des Tokens seiner Kunst nach den Finanzmärkten

Verbindung von mitgliedschaftlichen Beteiligungs- oder schuldrechtlichen Vermögensrechten im Token

eine Zahlung des Reines Zahlungsinstruments

Übertragbarkeit

Die Übertragbarkeit setzt voraus, dass sie noch nicht erfüllt ist, aber die freie Veräusserbarkeit beeinträchtigt. Wenn die Token keine Beschränkungen oder Erschwerungen vorgeben und auf Plattformen übertragen werden, ist dies nicht zu überspielen. Das ist bei öffentlichen ETOs der Fall. The Token können auf Kryptobörsen problemlos auf andere Benutzer übertragen werden, ohne dass Einschränkungen bestehen. Sie sind glaubwürdig übertragbar.

Handelbarkeit

Rechtlich von der Übertragbarkeit zu unterscheiden ist die Handelbarkeit. Da ist eine «gattungsmäßige Standardisierung». Das bedeutet, dass alle Token gleich gestaltet sein müssen. Diese Aktion des Equity-Tokens des emittierenden Unternehmens, dieses ist von Fremdwährungen, die die Tokenin benötigt haben, festgelegt worden. Der Umstand, dass es Bitcoin nicht in physischer Form gibt, ist von rechtlicher Seite irrelevant. Auch ein gutgläubiger Erwerb im Rechtssinne muss nicht möglich sein. «Token is the tracking movement», also die Blockchain für eine optimale Publizität und den guten Glauben ist (funktionelle Äquivalenz zu den Gutglasvorschriften).

Da ist bei Token grundsätzlich von der Handelbarkeit auszugeben. Die BaFin hat sich zu diesem Zweck geärgert, aber nicht die Qualität als Wertpapier. Das bedeutet, dass die Anwendbarkeit der Guthabensvorschriften nicht ankommt. Schließlich muss die Handelbarkeit auf Finanzmärkten gegeben sein. Zentral wie dezentrale organisierte Kryptohandelsplattformen sind aus Sicht der BaFin als Finanzmärkte anzuordnen. Es ist eine Handelbarkeit bei Equity Token gegeben.

Verkörperung eines Rechts

Der Token muss ein rechtliches Recht oder ein Vermögensrecht begründen, das in § 2 Abs. 1 WpHG erlaubt Beispielhafte übertragbare Werte sind verglichbar. Erforderlich ist, dass der richtige Anspruch an den Token geknüpft ist und nur mit diesem übertragen werden kann. Das ist bei Equity Token Regelmäßig der Fall, «ICO» ist ein «IPO» angelehnt — auch die öffentliche Ausgabe von Aktien. In jedem Fall werden ETO durch die Token-Rechte oder ein Unternehmen durch die Token-Verkäufe, die im Zusammenhang mit Equity oder Security Token genant werden. Schließend sind die Rechte auch an den Token selbst geknüpft; wer ist was, ist sein Antwortgeber.

Kein Zahlungsinstrument

Der Token darf nicht als Reines Zahlungsinstrument eingegeben werden. Billig-Token, das ist nicht festgelegt.

Rechtsfolge

Da Equity Token sind folgende Wertpapiere, sind für sie auch die entsprechenden Kapitalmarktregulierungen. Dazu gehören die Prospektpflicht, Ad-hoc-Meldepflichten, Organisations- und Verhaltenspflichten, Regelungen zum Marktmanipulationsverbot, Regelungen zum Auftrag von Insidergeschäften und die Marktmissbrauchsverordnung.

Fazit

ETOs sind abstrakt (Geld gegen Rechtes), aber sie stellen eine technische Neuerung dar (Tokenisierung). Equity Token im Rahmen eines öffentlichen ETO sind grundsätzlich als Wertpapiere einzuordnen. Daily ist der Großteil der ETOs in Deutschland ist rechtmäßig und die Rechtslage eindeutig. Für Unternehmen vergolden, dass sie sich an die umwandelnden Regeln des deutschen Kapitalmarktrechts halten müssen — antigensfalls laufen sie Gefahr, Ordnungswidrig zu handeln oder sich sofar strafbar zu machen. Dave werden ETOs in Deutschland aber auch bürokratischer. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Rechtslage in Deutschland die öffentlichen ETOs als sicher, aber nicht als besonders fortschrittlich beurtet.

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